Staatssekretärin Andrea Mayer betonte in der Debatte mit den Abgeordneten im Budgetausschuss über die Entwicklung im Bereich Kunst und Kultur, dass mit dem Bundesvoranschlag 2024 eine deutliche Budgeterhöhung erfolge. Diese sei ein großer Verhandlungserfolg und zeige das klare Bekenntnis der Bundesregierung zur öffentlichen Förderung von Kunst und Kultur. Neben der gesellschaftlichen Bedeutung habe die Wahrnehmung Österreichs als Kulturnation auch enorme wirtschaftliche Auswirkungen. Nach der Corona-Pandemie und den aufgetauchten neuen Krisen gelte es nun, die Kunst- und Kulturszene, insbesondere die Bundeskulturinstitutionen, zu unterstützen, damit sie die Herausforderungen bestmöglich meistern und ihren kulturpolitischen Auftrag weiterhin erfüllen können.

Der Budgetentwurf sieht Auszahlungen des Bundes von rund 668,8 Mio. € vor, gegenüber 620,25 Mio. € für 2023. Diese Mittel verteilen sich auf zwei große Globalbudgets: „Kunst und Kultur“ und „Kultureinrichtungen“. Das Globalbudget Kunst und Kultur soll um rund 34,3 Mio. € ansteigen, von 285,57 Mio. € im Jahr 2023 auf 319,84 Mio. € für 2024. Ein etwas kleinerer Zuwachs zeigt sich auch bei den Budgetmitteln zur Finanzierung der großen Kultureinrichtungen des Bundes, die im Globalbudget „Kultureinrichtungen“ zusammengefasst sind.

Mayer betonte, dass seit 2020 das Kunst- und Kulturbudget um 202 Mio. € oder 43 % erhöht wurde. Der Fokus liege auf Fair Pay und dem Fairness-Prozess des Bundes, der mit 9 Mio. € im Budget 2024 fortgesetzt werde. Die Kunst- und Kulturstrategie werde unter Einbeziehung der Gebietskörperschaften und Interessengemeinschaften weiterentwickelt, und im November solle ein Entwurf zu den kulturpolitischen Leitlinien des Bundes vorgelegt werden.

Die Mittel für die „proaktive Provenienzforschung“ werden 2024 auf 320.000 € verdoppelt. Mayer betonte auch das Engagement im Bereich der Nachhaltigkeit und des ökologischen Wandels im Kulturbereich, unterstützt durch das Förderprogramm „Klimafitte Kulturbetriebe“. Kritik an der Änderung des Zielwerts des Anteils der Kinder und Jugendlichen an den Besucher:innen der Bundestheater wies sie zurück und betonte, dass es sich um eine Neuberechnung des Ist-Zustands handle.

Zu den Bauprojekten im Bereich der Bundesmuseen sagte Mayer, dass es vor allem um bauliche Maßnahmen gehe, um Besucherströme besser bewältigen zu können. Im Bundesfinanzrahmen 2025 bis 2027 seien dafür 100 Mio. € vorgesehen. Sie informierte auch über das Budget für die europäische Kulturhauptstadt 2024 (10,8 Mio. € im Budget 2024).

Die Einigung der Bundesregierung zum Haus der Geschichte Österreich (hdgö) sei erfolgt, und die nächsten Schritte würden rasch gesetzt. Der Architekturwettbewerb solle demnächst starten. Mayer sehe keine Notwendigkeit für eine Ausgliederung des hdgö, da die Angliederung an die Österreichische Nationalbibliothek bewährt habe.

Zum Thema der Nachhaltigkeit und des ökologischen Wandels im Kulturbereich verwies Mayer auf das aus Mitteln des Aufbau- und Resilienzplans der EU finanzierte Förderprogramm „Klimafitte Kulturbetriebe“. Es werde auch ein Digitalisierungspaket für das Kulturerbe unterstützt.

Die Mittel für die „proaktive Provenienzforschung“, die sich insbesondere mit Beständen der Bundesmuseen aus kolonialem Erbe befassen soll, werden 2024 auf 320.000 € angehoben und damit verdoppelt.

Zum bisherigen Kunstförderungsbeitrag aus den Mitteln der GIS sagte Mayer, dass es zu keinen Einbußen kommen werde, da der bisherige Betrag von 12 Mio. € nun ins reguläre Budget übernommen wurde.

Der Bundesfinanzrahmen 2024 bis 2027 wurde ebenfalls mitverhandelt. Hier ist eine signifikante Zunahme der Mittel für die UG 32 vorgesehen, um vor allem den inflationsbedingten Mehrbedarf der kommenden Jahre und den Anstieg der Personalkosten abzudecken. Es wird darauf hingewiesen, dass ab 2026 die Auszahlungsobergrenzen wieder niedriger angesetzt werden.

Basierend auf einer Pressemitteilung von Pressedienst der Parlamentsdirektion vom 13.11.2023