Das Einsatzteam der Stadt Wien unter der Leitung der Gruppe Sofortmaßnahmen hat heute Donnerstag im Auftrag des Wiener Bürgermeisters gemeinsam mit mehreren Dienststellen eine nicht genehmigte E-Scooter-Betriebsstätte geräumt. Trotz wiederholter behördlicher Aufforderungen zur Erlangung einer ordnungsgemäßen Betriebsanlagengenehmigung hatte der Betreiber dieser nicht Folge geleistet. In einer koordinierten Aktion mit dem Magistratischen Bezirksamt sowie den Magistratsabteilungen 6, 36, 48 und 59 wurde deshalb die Entfernung von rund 1.000 E-Scootern veranlasst. Zusätzlich wurde eine mobile Büroeinheit vor Ort eingesetzt, um die administrativen Aufgaben zu erledigen.

Bürgermeister Michael Ludwig, der die Aktion beauftragt hat, kündigt weitere Maßnahmen an und betont, dass es von entscheidender Bedeutung sei, dass Betriebsstätten nicht nur den rechtlichen Vorgaben entsprechen, sondern auch den Sicherheitsstandards gerecht werden. Andernfalls bestehe auch die Gefahr, dass Menschen zu Schaden kommen könnten. Er werde zudem sorgfältig prüfen lassen, wie die Situation bezüglich E-Scootern in unserer Stadt in Zukunft gestaltet werden könne.

Walter Hillerer, Leiter des Einsatzteams der Stadt Wien, äußerte, dass die heutige Aktion eine klare Botschaft an alle sei, die versuchen, geltende Regeln zu umgehen. Das Team werde mit voller Härte des Gesetzes gegen solche Verstöße vorgehen und auch künftig drastische Maßnahmen ergreifen, um die Einhaltung der Vorschriften sicherzustellen.

Basierend auf einer Pressemitteilung von Stadt Wien – Kommunikation und Medien (KOM) vom 08.02.2024